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Europäisches Patent · EP1394475 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1394475
Anmeldenummer
EP02256017
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
29.08.2002
Veröffentlicht
03.03.2004
Erteilt
19.03.2014
Gelöscht
31.08.2014
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F24D 3/12 (2006.01)
F24D 19/10 (2006.01)
G05D 23/19 (2006.01)
Priorität
GB 0120932 29.08.2001
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 18.03.2015

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.03.2015

  2. 19.03.2014

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 19.03.2014

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Raynor, David

Edlington, Doncaster DN12 1ES, GB

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.