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Europäisches Patent · EP1394901 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1394901
- Anmeldenummer
- EP03017642
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 12.08.2003
- Veröffentlicht
- 03.03.2004
- Erteilt
- 09.03.2005
- Gelöscht
- 09.03.2005
- Grund
- Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- IPC-Klassen
- H01R 4/50 (2006.01)H01R 4/48 (2006.01)
- Priorität
- JP 2002255165 30.08.2002
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.09.2005
Änderung
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 17 des Jahres 2005
- 15.03.2005
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 5 des Jahres 2005
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Matsuda, Takeshi
Shinagawa-ku, Tokyo 142-8511, JP
Komuro, Masaji
Shinagawa-ku, Tokyo 142-8511, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.