Kühlmittelkühler

Europäisches Patent · EP1398589 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1398589
Anmeldenummer
EP03016862
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
24.07.2003
Veröffentlicht
17.03.2004
Erteilt
18.04.2007
Gelöscht
31.07.2007
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F28D 1/053 (2006.01)
F28F 9/00 (2006.01)
Priorität
DE 10242311 12.09.2002
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 14.03.2008

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 5 des Jahres 2008

  2. 15.05.2007

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 9 des Jahres 2007

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Beck, Ralf, Dipl.-Ing.

72764 Reutlingen, DE

Soldner, Jörg, Dr.-Ing.

71139 Ehingen, DE

Nitsche, Werner, Dipl.-Ing.

73230 Kirchheim/Teck, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.