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Europäisches Patent · EP1401750 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1401750
- Anmeldenummer
- EP02754834
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 05.07.2002
- Veröffentlicht
- 31.03.2004
- Erteilt
- 12.04.2006
- Gelöscht
- 31.07.2009
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B65H 51/16 (2006.01)B65H 65/00 (2006.01)D02G 1/02 (2006.01)
- Priorität
- DE 10132633 05.07.2001
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2002/007478 05.07.2002
- PCT-Veröffentlichung
- WO2003/004391 16.01.2003
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 17.02.2010
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 17.02.2010
- 13.04.2006
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 7 des Jahres 2006
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
WORTMANN, Thomas
42857 Remscheid, DE
JASCHKE, Klemens
42499 Hückeswagen, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.