Drahtfunkenerosionsmaschine

Europäisches Patent · EP1402984 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1402984
Anmeldenummer
EP03255110
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
18.08.2003
Veröffentlicht
31.03.2004
Erteilt
10.06.2009
Gelöscht
31.08.2020
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B23H 7/20 (2006.01)
Priorität
JP 2002240179 21.08.2002
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 17.03.2021

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 17.03.2021

  2. 14.08.2009

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    R. A. Egli & Co., Patentanwälte, Horneggstrasse 4, 8008 Zürich

    Veröffentlicht in Swissreg am 14.08.2009

  3. 10.06.2009

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 10.06.2009

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Maki, Susumu FANUC Dai3virakaramatsu

Minamitsuru-gun 401-0511 Yamanashi, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.