HARTVERCHROMTER SIEBKORB
Europäisches Patent · EP1407060 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1407060
- Anmeldenummer
- EP02732304
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 10.06.2002
- Veröffentlicht
- 14.04.2004
- Erteilt
- 29.04.2009
- Gelöscht
- 30.06.2010
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- C23C 28/02 (2006.01)G01N 3/56 (2006.01)D21D 5/16 (2006.01)
- Priorität
- CH 131601 17.07.2001
- PCT-Anmeldung
- PCT/CH2002/000303 10.06.2002
- PCT-Veröffentlichung
- WO2003/008667 30.01.2003
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 19.01.2011
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 19.01.2011
- 23.07.2009
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Isler & Pedrazzini AG, Postfach 1772, 8027 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 23.07.2009
- 29.04.2009
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 29.04.2009
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.