DISPOSITIF DE SOUFFLAGE D'EMBALLAGES
Europäisches Patent · EP1409227 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1409227
- Anmeldenummer
- EP02743570
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 18.07.2002
- Veröffentlicht
- 21.04.2004
- Erteilt
- 29.09.2010
- Gelöscht
- 31.07.2015
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B29C 49/16 (2006.01)B29C 49/78 (2006.01)
- Priorität
- FR 0109744 20.07.2001
- PCT-Anmeldung
- PCT/IB2002/002845 18.07.2002
- PCT-Veröffentlichung
- WO2003/009993 06.02.2003
- Anmeldesprache
- Französisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 24.02.2016
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 24.02.2016
- 27.10.2010
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Bugnion S.A., Case postale 375, 1211 Genève 12 - Champel
Veröffentlicht in Swissreg am 27.10.2010
- 29.09.2010
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 29.09.2010
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.