LICHTHÄRTENDE HOHLKONSTRUKTION
Europäisches Patent · EP1416107 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1416107
- Anmeldenummer
- EP02741415
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 05.07.2002
- Veröffentlicht
- 06.05.2004
- Erteilt
- 27.01.2010
- Gelöscht
- 31.07.2010
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- C08J 5/24 (2006.01)B29D 22/00 (2006.01)*B29L 22/00 (2006.01)*B29L 12/00 (2006.01)
- Priorität
- JP 2001208091 09.07.2001
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2002/006854 05.07.2002
- PCT-Veröffentlichung
- WO2003/006766 23.01.2003
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.02.2011
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.02.2011
- 27.01.2010
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 27.01.2010
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
NAKAMURA, Tetsuya
Otawara-shi, Tochigi 324-0051, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.