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Europäisches Patent · EP1417430 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1417430
Anmeldenummer
EP02751018
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
12.06.2002
Veröffentlicht
12.05.2004
Erteilt
29.03.2006
Gelöscht
30.06.2006
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F16K 7/12 (2006.01)
F16K 31/122 (2006.01)
Priorität
DE 10139815 14.08.2001
PCT-Anmeldung
PCT/EP2002/006474 12.06.2002
PCT-Veröffentlichung
WO2003/016760 27.02.2003
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.02.2007

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 3 des Jahres 2007

  2. 31.03.2006

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 6 des Jahres 2006

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

MALL, Valentin

74831 Gundelsheim, DE

HILLER, Martin

74906 Bad Rappenau, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.