Medizinische Spritze

Europäisches Patent · EP1417981 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1417981
Anmeldenummer
EP03023860
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
21.10.2003
Veröffentlicht
12.05.2004
Erteilt
30.01.2013
Gelöscht
31.10.2016
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A61M 5/315 (2006.01)
Priorität
DE 10252220 11.11.2002
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 24.05.2017

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.05.2017

  2. 30.01.2013

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 30.01.2013

Beteiligte

Inhaberin

Schott AG

Hattenbergstrasse 10, 55122 Mainz, DE

Erfinderin/Erfinder

Koller, Horst, Dipl.-Ing.

9032 Engelburg

Steigenberger, Markus

65474 Bischofsheim, DE

Mosimann, Karl

9514 Wuppenau

Kadur, Thomas

Boyle, MS 38730, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.