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Europäisches Patent · EP1417988 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1417988
Anmeldenummer
EP02714530
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
08.04.2002
Veröffentlicht
12.05.2004
Erteilt
20.08.2014
Gelöscht
30.04.2015
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A62B 18/00 (2006.01)
A62B 18/10 (2006.01)
Priorität
JP 2001198494 29.06.2001
PCT-Anmeldung
PCT/JP2002/003484 08.04.2002
PCT-Veröffentlichung
WO2003/002205 09.01.2003
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 18.11.2015

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.11.2015

  2. 20.08.2014

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.08.2014

Beteiligte

Inhaberin

Koken Ltd.

KOKEN LTD.

Yonbanchou 7 banchi, Chiyoda-ku, Tokyo, 102-8459, JP

Erfinderin/Erfinder

KURIYAMA, Satoshi

Tokyo 115-0045, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.