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Europäisches Patent · EP1421318 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1421318
- Anmeldenummer
- EP02753413
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 26.07.2002
- Veröffentlicht
- 26.05.2004
- Erteilt
- 19.10.2011
- Gelöscht
- 31.07.2012
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F23Q 2/16 (2006.01)F23Q 7/12 (2006.01)F23Q 2/167 (2006.01)F23Q 2/42 (2006.01)
- Priorität
- US 308348 P 27.07.2001
- PCT-Anmeldung
- PCT/US2002/023629 26.07.2002
- PCT-Veröffentlichung
- WO2003/012340 13.02.2003
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 20.02.2013
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 20.02.2013
- 19.10.2011
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 19.10.2011
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
DIJKSTRA, Tjeerd
NL-2370 AD Roelofarendsveen, NL
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.