DOSIERVERSCHLUSS AUS GESPRITZTEM KUNSTSTOFF

Europäisches Patent · EP1423313 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1423313
Anmeldenummer
EP02752937
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
03.09.2002
Veröffentlicht
02.06.2004
Erteilt
02.08.2006
Gelöscht
30.09.2012
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B65D 83/06 (2006.01)
B65D 47/12 (2006.01)
Priorität
CH 165001 06.09.2001
PCT-Anmeldung
PCT/CH2002/000482 03.09.2002
PCT-Veröffentlichung
WO2003/020609 13.03.2003
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 17.04.2013

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 17.04.2013

  2. 29.09.2006

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Felber & Partner AG, Patentanwälte, Dufourstrasse 116, Postfach, 8034 Zürich

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 18 des Jahres 2006

  3. 31.08.2006

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 16 des Jahres 2006

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.