DOSIERVERSCHLUSS AUS GESPRITZTEM KUNSTSTOFF
Europäisches Patent · EP1423313 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1423313
- Anmeldenummer
- EP02752937
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 03.09.2002
- Veröffentlicht
- 02.06.2004
- Erteilt
- 02.08.2006
- Gelöscht
- 30.09.2012
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B65D 83/06 (2006.01)B65D 47/12 (2006.01)
- Priorität
- CH 165001 06.09.2001
- PCT-Anmeldung
- PCT/CH2002/000482 03.09.2002
- PCT-Veröffentlichung
- WO2003/020609 13.03.2003
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 17.04.2013
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 17.04.2013
- 29.09.2006
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Felber & Partner AG, Patentanwälte, Dufourstrasse 116, Postfach, 8034 Zürich
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 18 des Jahres 2006
- 31.08.2006
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 16 des Jahres 2006
Beteiligte
Vertretung
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.