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Europäisches Patent · EP1423315 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1423315
Anmeldenummer
EP02748555
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
28.05.2002
Veröffentlicht
02.06.2004
Erteilt
12.01.2005
Gelöscht
01.06.2022
Grund
Höchstdauer erreicht
IPC-Klassen
B65G 17/42 (2006.01)
Priorität
DE 10139372 20.08.2001
PCT-Anmeldung
PCT/DE2002/001962 28.05.2002
PCT-Veröffentlichung
WO2003/018445 06.03.2003
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.06.2022

    Höchstdauer erreicht

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.06.2022

  2. 14.01.2005

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 1 des Jahres 2005

  3. 14.01.2005

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Bühler AG, Patentabteilung, 9240 Uzwil

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 1 des Jahres 2005

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

KRISCHER, Achim

51688 Wipperfürth, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.