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Europäisches Patent · EP1423315 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1423315
- Anmeldenummer
- EP02748555
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 28.05.2002
- Veröffentlicht
- 02.06.2004
- Erteilt
- 12.01.2005
- Gelöscht
- 01.06.2022
- Grund
- Höchstdauer erreicht
- IPC-Klassen
- B65G 17/42 (2006.01)
- Priorität
- DE 10139372 20.08.2001
- PCT-Anmeldung
- PCT/DE2002/001962 28.05.2002
- PCT-Veröffentlichung
- WO2003/018445 06.03.2003
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.06.2022
Höchstdauer erreicht
Veröffentlicht in Swissreg am 01.06.2022
- 14.01.2005
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 1 des Jahres 2005
- 14.01.2005
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Bühler AG, Patentabteilung, 9240 Uzwil
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 1 des Jahres 2005
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
KRISCHER, Achim
51688 Wipperfürth, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.