Spender für Süssigkeiten oder Tabletten

Europäisches Patent · EP1424294 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1424294
Anmeldenummer
EP03015268
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
07.07.2003
Veröffentlicht
02.06.2004
Erteilt
22.03.2006
Gelöscht
22.03.2006
Grund
Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
IPC-Klassen
B65D 83/04 (2006.01)
Priorität
IT TO20020203 U 26.11.2002
Anmeldesprache
Italienisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 29.09.2006

    Änderung

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 18 des Jahres 2006

  2. 31.03.2006

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 6 des Jahres 2006

Beteiligte

Inhaberin

Dil. S.r.l.

S.S. Alba - Bra, 185, 12060 S. Vittoria d'Alba (Cuneo), IT

Erfinderin/Erfinder

Di Lonardo, Massimo

10024 Moncalieri (Torino), IT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.