Verbindungsmuffe
Europäisches Patent · EP1424453 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1424453
- Anmeldenummer
- EP03027158
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 26.11.2003
- Veröffentlicht
- 02.06.2004
- Erteilt
- 21.10.2009
- Gelöscht
- 29.06.2022
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- E04C 5/16 (2006.01)
- Priorität
- DE 10255295 26.11.2002
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 29.06.2022
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 29.06.2022
- 12.11.2009
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Aldo Römpler, Patentanwalt, Brendenweg 11, Postfach 154, 9424 Rheineck
Veröffentlicht in Swissreg am 12.11.2009
- 21.10.2009
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 21.10.2009
Beteiligte
Vertretung
Erfinderin/Erfinder
Kintscher, Matthias
D-87700 Memmingen, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.