Statischer Mischer und Verfahren

Europäisches Patent · EP1426099 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1426099
Anmeldenummer
EP03405865
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
04.12.2003
Veröffentlicht
09.06.2004
Erteilt
12.09.2007
Gelöscht
31.12.2020
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B01F 5/06 (2006.01)
Priorität
CH 20722002 06.12.2002
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 21.07.2021

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.07.2021

  2. 26.02.2014

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Dr. Graf & Partner AG Intellectual Property, Postfach 518, Herrenacker 15, 8201 Schaffhausen

    Veröffentlicht in Swissreg am 26.02.2014

  3. 15.10.2007

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Ammann Patentanwälte AG Bern, Schwarztorstrasse 31, 3001 Bern

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 19 des Jahres 2007

  4. 28.09.2007

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 18 des Jahres 2007

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.