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Europäisches Patent · EP1428375 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1428375
- Anmeldenummer
- EP02755339
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 06.09.2002
- Veröffentlicht
- 16.06.2004
- Erteilt
- 02.09.2009
- Gelöscht
- 30.09.2009
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- H04M 15/00 (2006.01)H04M 17/00 (2006.01)H04M 15/30 (2006.01)H04M 1/00 (2006.01)
- Priorität
- GB 0121824 10.09.2001
- PCT-Anmeldung
- PCT/GB2002/004077 06.09.2002
- PCT-Veröffentlichung
- WO2003/024079 20.03.2003
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 22.04.2010
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 22.04.2010
- 02.09.2009
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 02.09.2009
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
DE BEER, Leon
Berkshire RG14 7RG, GB
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.