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Europäisches Patent · EP1430457 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1430457
- Anmeldenummer
- EP02765029
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 17.09.2002
- Veröffentlicht
- 23.06.2004
- Erteilt
- 20.07.2005
- Gelöscht
- 30.09.2014
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- G08B 17/107 (2006.01)G08B 17/10 (2006.01)G08B 21/00 (2006.01)
- Priorität
- GB 0123038 25.09.2001
- PCT-Anmeldung
- PCT/GB2002/004230 17.09.2002
- PCT-Veröffentlichung
- WO2003/027979 03.04.2003
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 22.04.2015
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 22.04.2015
- 14.10.2005
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Troesch Scheidegger Werner AG, Schwäntenmos 14, 8126 Zumikon
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 19 des Jahres 2005
- 29.07.2005
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 14 des Jahres 2005
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
BELL, Kenneth, Frazer
Epsom, Surrey KT18 7BZ, GB
GILMORE, Justin
Staines, Middlesex TW18 2ND, GB
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.