ELEKTROMECHANISCHER SCHALTER
Europäisches Patent · EP1430495 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1430495
- Anmeldenummer
- EP01969113
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 27.09.2001
- Veröffentlicht
- 23.06.2004
- Erteilt
- 16.11.2011
- Gelöscht
- 30.09.2015
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- H01H 23/06 (2006.01)
- PCT-Anmeldung
- PCT/CH2001/000584 27.09.2001
- PCT-Veröffentlichung
- WO2002/005387 17.01.2002
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 21.04.2016
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 21.04.2016
- 07.12.2011
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Troesch Scheidegger Werner AG, Schwäntenmos 14, 8126 Zumikon
Veröffentlicht in Swissreg am 07.12.2011
- 16.11.2011
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 16.11.2011
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.