ELEKTROMECHANISCHER SCHALTER

Europäisches Patent · EP1430495 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1430495
Anmeldenummer
EP01969113
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
27.09.2001
Veröffentlicht
23.06.2004
Erteilt
16.11.2011
Gelöscht
30.09.2015
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
H01H 23/06 (2006.01)
PCT-Anmeldung
PCT/CH2001/000584 27.09.2001
PCT-Veröffentlichung
WO2002/005387 17.01.2002
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 21.04.2016

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.04.2016

  2. 07.12.2011

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Troesch Scheidegger Werner AG, Schwäntenmos 14, 8126 Zumikon

    Veröffentlicht in Swissreg am 07.12.2011

  3. 16.11.2011

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 16.11.2011

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.