KOMMISSIONIEREINRICHTUNG

Europäisches Patent · EP1432627 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1432627
Anmeldenummer
EP02754126
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
18.09.2002
Veröffentlicht
30.06.2004
Erteilt
07.06.2006
Gelöscht
30.09.2006
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B65G 1/137 (2006.01)
Priorität
CH 174101 20.09.2001
PCT-Anmeldung
PCT/CH2002/000513 18.09.2002
PCT-Veröffentlichung
WO2003/024845 27.03.2003
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.05.2007

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 9 des Jahres 2007

  2. 15.06.2006

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 11 des Jahres 2006

Beteiligte

Inhaberin

Manitec Consulting AG

Baumgarten 9, 6373 Ennetbürgen

Erfinderin/Erfinder

MATHYS, André

CH-6373 Ennetbürgen

KOLLER, Hans

6048 Horw

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.