DISPOSITIF D'ASSERVISSEMENT D'UNE CHARGE A PRECONTRAINTE VARIABLE
Europäisches Patent · EP1434956 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1434956
- Anmeldenummer
- EP02783232
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 07.10.2002
- Veröffentlicht
- 07.07.2004
- Erteilt
- 22.03.2006
- Gelöscht
- 31.10.2006
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F16H 57/12 (2006.01)
- Priorität
- FR 0113016 10.10.2001
- PCT-Anmeldung
- PCT/FR2002/003410 07.10.2002
- PCT-Veröffentlichung
- WO2003/031844 17.04.2003
- Anmeldesprache
- Französisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.06.2007
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 11 des Jahres 2007
- 31.03.2006
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 6 des Jahres 2006
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
URVOY, Emile
-91470 Limours, FR
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.