Misch- und Spendegerät
Europäisches Patent · EP1439133 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1439133
- Anmeldenummer
- EP04100136
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 16.01.2004
- Veröffentlicht
- 21.07.2004
- Erteilt
- 20.04.2011
- Gelöscht
- 16.01.2024
- Grund
- Höchstdauer erreicht
- IPC-Klassen
- B65D 81/32 (2006.01)B65D 51/28 (2006.01)
- Priorität
- US 346169 17.01.2003
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 16.01.2024
Höchstdauer erreicht
Veröffentlicht in Swissreg am 16.01.2024
- 01.02.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.02.2023
- 25.06.2011
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- P&TS SA, Av. J.-J. Rousseau 4, P.O. Box 2848, 2001 Neuchâtel
Veröffentlicht in Swissreg am 25.06.2011
- 20.04.2011
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 20.04.2011
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Stank, Robert E.
Sparta, NJ 07871, US
Vellutato, Arthur L., Sr.
Exton, PA 19341, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.