VORRICHTUNG ZUM BEHANDELN EINES STOFFES
Europäisches Patent · EP1440261 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1440261
- Anmeldenummer
- EP02774719
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 16.10.2002
- Veröffentlicht
- 28.07.2004
- Erteilt
- 20.04.2005
- Gelöscht
- 31.10.2006
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F16J 15/18 (2006.01)
- Priorität
- DE 10153293 31.10.2001
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2002/011579 16.10.2002
- PCT-Veröffentlichung
- WO2003/038319 08.05.2003
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.06.2007
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 11 des Jahres 2007
- 30.06.2005
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Arie Wubben, Kreuzbühlweg 4, 8942 Oberrieden
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 12 des Jahres 2005
- 29.04.2005
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 8 des Jahres 2005
Beteiligte
Vertretung
Arie Wubben
8942 Oberrieden
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.