VORRICHTUNG ZUM BEHANDELN EINES STOFFES

Europäisches Patent · EP1440261 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1440261
Anmeldenummer
EP02774719
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
16.10.2002
Veröffentlicht
28.07.2004
Erteilt
20.04.2005
Gelöscht
31.10.2006
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F16J 15/18 (2006.01)
Priorität
DE 10153293 31.10.2001
PCT-Anmeldung
PCT/EP2002/011579 16.10.2002
PCT-Veröffentlichung
WO2003/038319 08.05.2003
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.06.2007

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 11 des Jahres 2007

  2. 30.06.2005

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Arie Wubben, Kreuzbühlweg 4, 8942 Oberrieden

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 12 des Jahres 2005

  3. 29.04.2005

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 8 des Jahres 2005

Beteiligte

Vertretung

Arie Wubben

8942 Oberrieden

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.