Vorrichtung zum Stapeln eines einlaufenden Bogenstroms

Europäisches Patent · EP1447362 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1447362
Anmeldenummer
EP04090049
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
13.02.2004
Veröffentlicht
18.08.2004
Erteilt
17.05.2006
Gelöscht
17.05.2006
Grund
Im Einspruchsverfahren widerrufen
IPC-Klassen
B65H 29/18 (2006.01)
B65H 31/32 (2006.01)
Priorität
DE 10307785 14.02.2003
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.06.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.06.2024

  2. 25.06.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.06.2024

  3. 17.09.2008

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 17.09.2008

  4. 31.05.2006

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 10 des Jahres 2006

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Rilitz, Norbert

22417 Hamburg, DE

Kehrls, Rainer

25436 Tornesch, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.