SCHALTBARER DREHEINSATZ
Europäisches Patent · EP1448332 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1448332
- Anmeldenummer
- EP02761723
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 20.09.2002
- Veröffentlicht
- 25.08.2004
- Erteilt
- 06.01.2010
- Gelöscht
- 30.09.2010
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B23B 27/22 (2006.01)B23P 15/28 (2006.01)
- Priorität
- US 961551 24.09.2001
- PCT-Anmeldung
- PCT/US2002/029662 20.09.2002
- PCT-Veröffentlichung
- WO2003/026820 03.04.2003
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 20.04.2011
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 20.04.2011
- 06.01.2010
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 06.01.2010
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
BROCKETT, Brendan, L.
Dearborn Heights, MI 48127, US
BERNADIC, Thomas, J.
Madison Heights, MI 48071, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.