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Europäisches Patent · EP1453426 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1453426
- Anmeldenummer
- EP02789617
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 12.11.2002
- Veröffentlicht
- 08.09.2004
- Erteilt
- 13.05.2009
- Gelöscht
- 30.11.2009
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A61B 17/34 (2006.01)
- Priorität
- US 994321 26.11.2001
- PCT-Anmeldung
- PCT/US2002/036380 12.11.2002
- PCT-Veröffentlichung
- WO2003/045260 05.06.2003
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.06.2010
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.06.2010
- 13.05.2009
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 13.05.2009
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
O'HEERON, Peter, Neosurg Technologies
Houston, TX 77058, US
NEWLIN, Patrick, Neosurg Technologies
Houston, TX 77058, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.