PULSGENERATOR FÜR ULTRASCHALLDURCHFLUSSMESSGERÄTE
Europäisches Patent · EP1456608 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1456608
- Anmeldenummer
- EP02793055
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 18.12.2002
- Veröffentlicht
- 15.09.2004
- Erteilt
- 09.09.2015
- Gelöscht
- 31.12.2015
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- G01F 1/66 (2006.01)
- Priorität
- DE 10163566 21.12.2001
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2002/014442 18.12.2002
- PCT-Veröffentlichung
- WO2003/054490 03.07.2003
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 20.07.2016
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 20.07.2016
- 09.09.2015
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 09.09.2015
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
FRÖHLICH, Thomas
CH-4142 Münchenstein
STOCKER, Harald
79650 Schopfheim, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.