PULSGENERATOR FÜR ULTRASCHALLDURCHFLUSSMESSGERÄTE

Europäisches Patent · EP1456608 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1456608
Anmeldenummer
EP02793055
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
18.12.2002
Veröffentlicht
15.09.2004
Erteilt
09.09.2015
Gelöscht
31.12.2015
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
G01F 1/66 (2006.01)
Priorität
DE 10163566 21.12.2001
PCT-Anmeldung
PCT/EP2002/014442 18.12.2002
PCT-Veröffentlichung
WO2003/054490 03.07.2003
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 20.07.2016

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.07.2016

  2. 09.09.2015

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 09.09.2015

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

FRÖHLICH, Thomas

CH-4142 Münchenstein

STOCKER, Harald

79650 Schopfheim, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.