Sanitärarmatur mit einer Einrichtung zum Befestigen einer Leitung

Europäisches Patent · EP1457607 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1457607
Anmeldenummer
EP04005738
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
11.03.2004
Veröffentlicht
15.09.2004
Erteilt
03.03.2010
Gelöscht
31.03.2010
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
E03C 1/04 (2006.01)
Priorität
DE 10311801 12.03.2003
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 20.10.2010

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.10.2010

  2. 03.03.2010

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 03.03.2010

Beteiligte

Inhaberin

Hansgrohe AG

Auestrasse 5 - 9, 77761 Schiltach, DE

Erfinderin/Erfinder

Ginter, Andreas

78713 Schramberg-Heiligenbronn, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.