Verfahren zur Herstellung eines Ventils
Europäisches Patent · EP1457720 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1457720
- Anmeldenummer
- EP04003337
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 14.02.2004
- Veröffentlicht
- 15.09.2004
- Erteilt
- 14.06.2006
- Gelöscht
- 29.02.2016
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F16K 31/00 (2006.01)
- Priorität
- DE 10311238 14.03.2003
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 21.09.2016
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 21.09.2016
- 30.06.2006
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Troesch Scheidegger Werner AG, Schwäntenmos 14, 8126 Zumikon
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 12 des Jahres 2006
- 15.06.2006
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 11 des Jahres 2006
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Weinmann, Michael, Dr.
73655 Plüderhausen, DE
Maichl, Martin
73084 Salach, DE
Munz, Gebhard
73614 Schorndorf, DE
Münzenmaier, Andreas
73732 Esslingen, DE
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