Tragbare Beleuchtungsvorrichtung

Europäisches Patent · EP1462709 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1462709
Anmeldenummer
EP04006406
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
17.03.2004
Veröffentlicht
29.09.2004
Erteilt
27.04.2005
Gelöscht
31.03.2008
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F21L 4/00 (2006.01)
B62J 6/00 (2006.01)
Priorität
JP 2003082183 25.03.2003
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 22.10.2008

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.10.2008

  2. 30.06.2005

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Novagraaf International SA, 25, avenue du Pailly, 1220 Les Avanchets

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 12 des Jahres 2005

  3. 29.04.2005

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 8 des Jahres 2005

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Tsukamoto, Satoshi

Sakai-shi Osaka, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.