TEMPERIERFETTZUSAMMENSETZUNG
Europäisches Patent · EP1463414 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1463414
- Anmeldenummer
- EP02805232
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 20.12.2002
- Veröffentlicht
- 06.10.2004
- Erteilt
- 02.12.2009
- Gelöscht
- 31.12.2009
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A23D 9/00 (2006.01)A23G 3/00 (2006.01)C11C 3/10 (2006.01)C11C 3/12 (2006.01)
- Priorität
- WO PCT/BE01/00218 20.12.2001
- PCT-Anmeldung
- PCT/BE2002/000194 20.12.2002
- PCT-Veröffentlichung
- WO2003/053152 03.07.2003
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 21.07.2010
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 21.07.2010
- 02.12.2009
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 02.12.2009
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
CLEENEWERCK, Bernard
B-8301 Knokke-Heist, BE
NAKAMURA, Ichiro
B-9840 De Pinte, BE
VAN IMSCHOOT, Maarten, Dieter
B-9230 Wetteren, BE
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