INEINANDER STAPELBARE BEHÄLTERDECKEL UND BEHÄLTERBODEN

Europäisches Patent · EP1467917 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1467917
Anmeldenummer
EP03701225
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
03.01.2003
Veröffentlicht
20.10.2004
Erteilt
13.09.2006
Gelöscht
13.09.2006
Grund
Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
IPC-Klassen
B65D 21/02 (2006.01)
Priorität
US 56433 23.01.2002
PCT-Anmeldung
PCT/US2003/000216 03.01.2003
PCT-Veröffentlichung
WO2003/062070 31.07.2003
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 30.03.2007

    Änderung

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 6 des Jahres 2007

  2. 29.09.2006

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 18 des Jahres 2006

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

MCNEELEY, Carolyn, M.

Brubswich, OH 44212, US

STURGIN, Leighann

Shreve, OH 44676, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.