Rohrkokille zum Stranggiessen
Europäisches Patent · EP1468760 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1468760
- Anmeldenummer
- EP03008681
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 16.04.2003
- Veröffentlicht
- 20.10.2004
- Erteilt
- 25.05.2005
- Gelöscht
- 23.11.2022
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B22D 11/00 (2006.01)B22D 11/04 (2006.01)
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.11.2022
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.11.2022
- 15.02.2008
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Luchs & Partner, Patentanwälte, Schulhausstrasse 12, 8002 Zürich
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 3 des Jahres 2008
- 31.05.2005
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 10 des Jahres 2005
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.