ANORDNUNG ZUR BEFESTIGUNG EINES VERSCHLEISSTEILS

Europäisches Patent · EP1469713 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1469713
Anmeldenummer
EP02778782
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
08.11.2002
Veröffentlicht
27.10.2004
Erteilt
17.02.2016
Gelöscht
30.11.2016
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
E02F 9/28 (2006.01)
E02F 3/92 (2006.01)
Priorität
US 986705 09.11.2001
PCT-Anmeldung
PCT/US2002/035835 08.11.2002
PCT-Veröffentlichung
WO2003/041485 22.05.2003
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 21.06.2017

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.06.2017

  2. 17.02.2016

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 17.02.2016

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

OLLINGER, Charles, G., IV.

Aloha, OR 97006, US

COWGILL, Noah, D.

Portland, OR 97203, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.