REGNERANORDNUNG
Europäisches Patent · EP1469947 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1469947
- Anmeldenummer
- EP03702529
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 25.01.2003
- Veröffentlicht
- 27.10.2004
- Erteilt
- 10.12.2008
- Gelöscht
- 31.01.2009
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B05B 3/16 (2006.01)
- Priorität
- DE 10204241 02.02.2002
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2003/000763 25.01.2003
- PCT-Veröffentlichung
- WO2003/066230 14.08.2003
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 19.08.2009
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 19.08.2009
- 10.12.2008
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 10.12.2008
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
SCHIEDT, Christoph
88483 Burgrieden, DE
MITZLAFF, Lothar
PT-8600-531 Lagos, PT
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.