REGNERANORDNUNG

Europäisches Patent · EP1469947 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1469947
Anmeldenummer
EP03702529
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
25.01.2003
Veröffentlicht
27.10.2004
Erteilt
10.12.2008
Gelöscht
31.01.2009
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B05B 3/16 (2006.01)
Priorität
DE 10204241 02.02.2002
PCT-Anmeldung
PCT/EP2003/000763 25.01.2003
PCT-Veröffentlichung
WO2003/066230 14.08.2003
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 19.08.2009

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 19.08.2009

  2. 10.12.2008

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 10.12.2008

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

SCHIEDT, Christoph

88483 Burgrieden, DE

MITZLAFF, Lothar

PT-8600-531 Lagos, PT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.