BEFESTIGUNGSVORRICHTUNG FÜR EINEN TURBOLADER

Europäisches Patent · EP1470320 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1470320
Anmeldenummer
EP03700040
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
15.01.2003
Veröffentlicht
27.10.2004
Erteilt
01.12.2010
Gelöscht
31.01.2011
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F01D 25/28 (2006.01)
F02C 6/12 (2006.01)
Priorität
EP 02405052 29.01.2002
PCT-Anmeldung
PCT/CH2003/000018 15.01.2003
PCT-Veröffentlichung
WO2003/064819 07.08.2003
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 17.08.2011

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 17.08.2011

  2. 01.12.2010

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.12.2010

Beteiligte

Inhaberin

ABB Turbo Systems AG

Bruggerstrasse 71a, 5400 Baden

Im Handelsregister gelöscht

Erfinderin/Erfinder

BÄTTIG, Josef

CH-5704 Egliswil

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.