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Europäisches Patent · EP1470884 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1470884
Anmeldenummer
EP03076236
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
25.04.2003
Veröffentlicht
27.10.2004
Erteilt
19.12.2007
Gelöscht
19.12.2007
Grund
Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
IPC-Klassen
B23D 61/12 (2006.01)
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 30.06.2008

    Änderung

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 12 des Jahres 2008

  2. 15.01.2008

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 1 des Jahres 2008

Beteiligte

Inhaberin

Kapman AB

811 81 Sandviken, SE

Erfinderin/Erfinder

Hayden, Robert C.

Cape Coral, FL 33990, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.