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Europäisches Patent · EP1474222 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1474222
- Anmeldenummer
- EP03739399
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 12.02.2003
- Veröffentlicht
- 10.11.2004
- Erteilt
- 13.04.2011
- Gelöscht
- 29.02.2012
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B01D 71/32 (2006.01)B01D 67/00 (2006.01)
- Priorität
- AU PS046602 12.02.2002
- PCT-Anmeldung
- PCT/AU2003/000179 12.02.2003
- PCT-Veröffentlichung
- WO2003/068374 21.08.2003
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 19.09.2012
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 19.09.2012
- 13.04.2011
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 13.04.2011
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
MULLETTE, Daniel
Toongabbie, NSW 2146, AU
MULLER, Heinz-Joachim
Thornleigh, NSW 2120, AU
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.