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Europäisches Patent · EP1474285 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1474285
- Anmeldenummer
- EP03718828
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 04.02.2003
- Veröffentlicht
- 10.11.2004
- Erteilt
- 28.05.2008
- Gelöscht
- 28.02.2009
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B31B 19/90 (2006.01)B31B 39/00 (2006.01)B65D 33/25 (2006.01)
- Priorität
- FR 0201328 05.02.2002
- PCT-Anmeldung
- PCT/FR2003/000333 04.02.2003
- PCT-Veröffentlichung
- WO2003/066318 14.08.2003
- Anmeldesprache
- Französisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.09.2009
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.09.2009
- 30.06.2008
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 12 des Jahres 2008
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
ROGER, Antony
F-78500 Sartrouville, FR
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.