VETEMENT A COLLERETTE INTERNE
Europäisches Patent · EP1476035 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1476035
- Anmeldenummer
- EP03718857
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 11.02.2003
- Veröffentlicht
- 17.11.2004
- Erteilt
- 18.01.2006
- Gelöscht
- 28.02.2007
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A41D 13/012 (2006.01)B63C 9/087 (2006.01)B63C 11/04 (2006.01)
- Priorität
- FR 0202235 20.02.2002
- PCT-Anmeldung
- PCT/FR2003/000418 11.02.2003
- PCT-Veröffentlichung
- WO2003/070035 28.08.2003
- Anmeldesprache
- Französisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.10.2007
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 19 des Jahres 2007
- 31.01.2006
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 2 des Jahres 2006
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
RAGOT, Jean-Marc
F-74570 Groisy, FR
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.