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Europäisches Patent · EP1476594 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1476594
- Anmeldenummer
- EP03706508
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 14.02.2003
- Veröffentlicht
- 17.11.2004
- Erteilt
- 30.08.2006
- Gelöscht
- 29.02.2016
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- D02G 1/02 (2006.01)G01N 33/36 (2006.01)
- Priorität
- DE 10207086 20.02.2002
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2003/001486 14.02.2003
- PCT-Veröffentlichung
- WO2003/071016 28.08.2003
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 21.09.2016
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 21.09.2016
- 29.09.2006
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 18 des Jahres 2006
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
WORTMANN, Thomas
D-42857 Remscheid, DE
SPRINGMEIER, Frank
D-42133 Wuppertal, DE
LIEBER, Reinhard
D-45549 Sprockhövel, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.