DRUCKBEHÄLTER MIT ROHRFÖRMIGEM ANSCHLUSS

Europäisches Patent · EP1476694 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1476694
Anmeldenummer
EP03702257
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
20.02.2003
Veröffentlicht
17.11.2004
Erteilt
13.12.2006
Gelöscht
28.02.2021
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F17C 13/00 (2006.01)
F17C 13/06 (2006.01)
F16L 13/00 (2006.01)
Priorität
DE 10207613 22.02.2002
PCT-Anmeldung
PCT/CH2003/000126 20.02.2003
PCT-Veröffentlichung
WO2003/071181 28.08.2003
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 22.09.2021

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.09.2021

  2. 29.12.2006

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 24 des Jahres 2006

Beteiligte

Inhaberin

EMS-CHEMIE AG

EMS-Chemie AG

Reichenauerstrasse, 7013 Domat/Ems

Erfinderin/Erfinder

JELTSCH, Thomas

CH-7013 Domat/Ems

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.