PASTENHERSTELLUNGSVORRICHTUNG

Europäisches Patent · EP1480807 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1480807
Anmeldenummer
EP03710862
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
05.02.2003
Veröffentlicht
01.12.2004
Erteilt
02.04.2008
Gelöscht
28.02.2009
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B29C 45/34 (2006.01)
Priorität
US 71703 08.02.2002
PCT-Anmeldung
PCT/US2003/003399 05.02.2003
PCT-Veröffentlichung
WO2003/066311 14.08.2003
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.09.2009

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.09.2009

  2. 30.04.2008

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 8 des Jahres 2008

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

SANDBERG, Glenn, c/o Formax, Inc.

Mokena, IL 60448, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.