PASTENHERSTELLUNGSVORRICHTUNG
Europäisches Patent · EP1480807 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1480807
- Anmeldenummer
- EP03710862
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 05.02.2003
- Veröffentlicht
- 01.12.2004
- Erteilt
- 02.04.2008
- Gelöscht
- 28.02.2009
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B29C 45/34 (2006.01)
- Priorität
- US 71703 08.02.2002
- PCT-Anmeldung
- PCT/US2003/003399 05.02.2003
- PCT-Veröffentlichung
- WO2003/066311 14.08.2003
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.09.2009
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.09.2009
- 30.04.2008
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 8 des Jahres 2008
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
SANDBERG, Glenn, c/o Formax, Inc.
Mokena, IL 60448, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.