Rückschlagventil
Europäisches Patent · EP1482223 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1482223
- Anmeldenummer
- EP04253038
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 24.05.2004
- Veröffentlicht
- 01.12.2004
- Erteilt
- 25.01.2006
- Gelöscht
- 25.01.2006
- Grund
- Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- IPC-Klassen
- F16K 15/06 (2006.01)
- Priorität
- JP 2003155459 30.05.2003
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 31.07.2006
Änderung
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 14 des Jahres 2006
- 31.01.2006
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 2 des Jahres 2006
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Takeda, Tomohisa
Matsuyama-shi Ehime-ken, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.