FILTERSCHALTUNG MIT EINEM KERN AUF FE-BASIS

Europäisches Patent · EP1488513 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1488513
Anmeldenummer
EP03713342
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
03.02.2003
Veröffentlicht
22.12.2004
Erteilt
23.09.2009
Gelöscht
28.02.2010
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
H03H 1/00 (2006.01)
Priorität
US 71368 08.02.2002
PCT-Anmeldung
PCT/US2003/003093 03.02.2003
PCT-Veröffentlichung
WO2003/067756 14.08.2003
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 22.09.2010

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.09.2010

  2. 23.09.2009

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.09.2009

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

HASEGAWA, Ryusuke

Morristown, NJ 07960, US

TATIKOLA, Seshu, V.

Bridgewater NJ 08807, US

MARTIS, Ronald, J.

East Hanover, NJ 07936, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.