Aufzug mit Rolle mit Beschichtung
Europäisches Patent · EP1489034 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1489034
- Anmeldenummer
- EP04013568
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 09.06.2004
- Veröffentlicht
- 22.12.2004
- Erteilt
- 07.10.2009
- Gelöscht
- 30.06.2020
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B66B 15/04 (2006.01)B66D 3/04 (2006.01)
- Priorität
- EP 03405444 19.06.2003
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 20.01.2021
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 20.01.2021
- 07.10.2009
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 07.10.2009
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.