AUSGABEGERÄT UND KARTUSCHE
Europäisches Patent · EP1489988 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1489988
- Anmeldenummer
- EP03719506
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 26.03.2003
- Veröffentlicht
- 29.12.2004
- Erteilt
- 11.09.2019
- Gelöscht
- 31.03.2020
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A61C 5/62 (2017.01)B05C 17/005 (2006.01)
- Priorität
- US 112450 29.03.2002
- PCT-Anmeldung
- PCT/US2003/009579 26.03.2003
- PCT-Veröffentlichung
- WO2003/082139 09.10.2003
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 21.10.2020
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 21.10.2020
- 11.09.2019
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 11.09.2019
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
BATES, Mark
Westwood, MA 02090, US
HUNTER, Gregory, H.
Dover, MA 02030, US
LAWTER, James, R.
Yardley, PA 19067, US
LANZILOTTI, Michael, G.
Newtown, PA 18940, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.