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Europäisches Patent · EP1490424 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1490424
- Anmeldenummer
- EP03724922
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 19.03.2003
- Veröffentlicht
- 29.12.2004
- Erteilt
- 04.10.2006
- Gelöscht
- 31.03.2014
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- C08G 81/02 (2006.01)C04B 24/26 (2006.01)
- Priorität
- EP 02006760 25.03.2002
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2003/002892 19.03.2003
- PCT-Veröffentlichung
- WO2003/080714 02.10.2003
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 22.10.2014
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 22.10.2014
- 31.10.2006
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 20 des Jahres 2006
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.