Abgaskrümmer

Europäisches Patent · EP1491739 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1491739
Anmeldenummer
EP03076917
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
19.06.2003
Veröffentlicht
29.12.2004
Erteilt
20.12.2006
Gelöscht
20.12.2006
Grund
Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
IPC-Klassen
F01P 3/20 (2006.01)
F01N 3/04 (2006.01)
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 29.06.2007

    Änderung

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 12 des Jahres 2007

  2. 15.01.2007

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 1 des Jahres 2007

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Wolfgang Petutschnig

8063 Brodingberg, AT

Karl Kirchweger

8010 Graz, AT

Rickard Stefansson

415 06 Göteborg, SE

Bertil Andersson

434 96 Kungsbacka, SE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.